„Ich glaube, dass es hier ganz schön schwer wird, den Gesetzentwurf auf diese Weise durchzudrücken“, hört man eine Schülerin aus der Jahrgangsstufe 10 auf dem Schulhof sagen. Mit „hier“ meint sie das Europäische Parlament, das sich neben der Europäischen Kommission und weiteren EU-Vertretern am heutigen Mittwoch am ALDE eingefunden hat.
Der Gesetzentwurf adressiert die stetig zunehmende Umweltverschmutzung durch Mikroplastik: Im Durchschnitt konsumiert ein Mensch ca. 100.000 dieser kleinsten Plastik-Partikel im Jahr. Aufgenommen werden sie vor allem über die Nahrung und Atemluft und das kann – neben all den negativen Auswirkungen auf die Umwelt – zu gesundheitlichen Problemen führen. Verständlich also, dass um ein Verbot von Mikroplastik gerungen wird.
Eile ist also geboten, wenn unser Jahrgang 10 wie in jedem Jahr den europäischen Gesetzgebungsprozess in Form eines Planspiels simuliert, um ihren realen Vorbildern zu zeigen, wie es „richtig“ geht – oder zumindest, den Versuch zu unternehmen!
Begleitet wird der Gesetzgebungsprozess auch von Medienvertretern: sie bilden ab, wie die Politikerinnen und Politiker aber auch die Lobby-Vertreter aus der freien Wirtschaft versuchen, ihre Interessen durchzudrücken.
„Der Vorschlag klingt ja schön und gut, aber wir können unseren Wählerinnen und Wählern nicht zumuten, für die Kosten aufzukommen!“, heißt es aus der S&D-Fraktion (Sozialdemokraten). „Aber den Unternehmen können Sie es zumuten? Ohne eine Subventionierung können wir nicht zustimmen!“, entgegnet die konservative EVP-Fraktion.
Neben der Finanzierungsfrage wird vor allem über (nicht) notwendige Ausnahmen vom angestrebten Mikroplastik-Verbot, z.B. für medizinische Produkte, gestritten. Was zu Beginn nach einer banalen Debatte über ein Verbot von Plastik-Strohalmen aussah, entwickelt sich immer mehr zu verschiedenen Grundsatzdebatten: soziale Gerechtigkeit, wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit und globale Partnerschaften stehen immer wieder im Zentrum.
Trotz dieser Spannungen gelangen die EU-Institutionen zu einem gemeinsamen Ergebnis: zwar in deutlich „abgespeckter“ Form, aber „immerhin konnten wir uns auf etwas einigen,“ sind sich viele Schülerinnen und Schüler einig, denn „lange Zeit sah es wirklich nicht danach aus!“
Der ursprüngliche Vorschlag der EU-Kommission wurde schließlich im Gesetzgebungsprozess mehrfach angepasst: zu den o.g. Ausnahmen für medizinische Produkte kamen beispielsweise weitere Regelungen, um die europäische Wirtschaft im globalen Wettbewerb zu stärken.
(Hv)
